Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen

Ansprechpartner

• Frau Bettina Schmidt
  persönlich: Leibnizbau Zi. 4038
  Telefon: +49 3677 69-4595
  Fax: +49 3677 69-4538
  E-Mail: bettina.schmidt@tu-ilmenau.de

• Frau Joanna Ritschel
  persönlich: Leibnizbau Raum 4029
  Fon: +49 3677 69 4511 - Patonline Helpdesk
  Fon: +49 3677 69 4510 - Recherchesaal
  Fax: +49 3677 69 4565
  E-Mail: joanna.ritschel@tu-ilmenau.de

• Frau Andrea Otto
  persönlich: Leibnizbau Raum 4029
  Fon: +49 3677 69 4597
  Fax: +49 3677 69 4538
  E-Mail: andrea.otto@tu-ilmenau.de

Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenanmeldungen

Das Patentzentrum Thüringen - PATON ist offizielle Annahmestelle für Schutzrechtsanmeldungen. Es werden entgegengenommen:

• Nationale Patentanmeldungen
• Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen
• Europäische Patentanmeldungen
• Internationale Patentanmeldungen
• Nationale Markenanmeldungen
• Nationale Geschmacksmusteranmeldungen

Die Entgegennahme der Anmeldeunterlagen erfolgt während der Öffnungszeiten in Zi. 4024. Außerhalb dieser Zeiten können die Unterlagen in den entsprechenden Tagesbriefkasten der Briefkastenanlage vor dem Hauseingang (Langewiesener Str. 37) eingeworfen werden. Der Tagesbriefkasten ist rund um die Uhr zu nutzen.

Die eingegangenen Unterlagen werden mit dem Eingangsdatum versehen, um den Prioritätentag zu wahren und zur weiteren Bearbeitung dem Deutschen Patent- und Markenamt zugeschickt. Bitte beachten Sie, dass der Briefkasten nur Sendungen bis zu einer Größe von 32 x 35 x 5 cm aufnehmen kann.

Ebenso ist es möglich, die Anmeldeunterlagen per Post oder per Fax (03677/69 4538) dem PATON zu übermitteln.

Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes Nr. 4/2006 über die Einreichung von Unterlagen bei Patentinformationszentren