Marken / Geschmacksmuster

Ansprechpartner

• Frau Dipl.-jur. Sabine Milde
  persönlich: Leibnizbau Zi. 4039
  Telefon: +49 3677 69-4503
  Fax: +49 3677 69-4538
  E-Mail: sabine.milde@tu-ilmenau.de

Die Bedeutung der Marke auf einen Blick

Marken

• bieten Schutz für Ihr Firmenlogo
• sichern den guten Namen Ihres Unternehmens
• schaffen Vertrauen in die Qualität Ihrer Produkte / Dienstleistungen
• ermöglichen eine wirksame Handhabe gegen Markenpiraterie
• bieten effektive Verteidigungsmittel im Wettbewerb (Verbietungsrecht aus der Marke)
• sind zuverlässige Werbeträger in Wort, Bild, Form und Ton
• haben eine unbegrenzt verlängerbare Schutzdauer.

Brauchen Sie eine Markenrecherche?

• Sind Ihre Produktnamen geschützt?
• Verletzen Sie Markenrechte Ihrer Mitbewerber?
• Entwickeln Sie ein neues Logo für Ihre Dienstleistung?
• Wollen Sie wissen, ob eine "alte" Produktbezeichnung noch in Kraft ist?
• Um einen unnötigen Rechtsstreit durch Verletzung älterer Markenrechte zu vermeiden, sollte vor der Benutzung und/oder Anmeldung eines Markennamens unbedingt eine Recherche durchgeführt werden.
• Wenn Sie beabsichtigen eine Bildmarke anzumelden, recherchieren wir auch Ihr gestaltetes Logo.

Fragen wie diese klärt eine Marken-Recherche! Fordern Sie unseren Rechercheauftrag an!

Wir führen für Sie aus:

Auftragsrecherchen
Markenregistrierungen: Deutschland, Europäische Gemeinschaftsmarken, International registrierte Marken, BENELUX-Länder, Kanada, Norwegen, Finnland, Schweden, Dänemark, Spanien, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Monaco, Österreich, Schweiz, Großbritannien, US-Bundesmarken, US-States-Marken, Mexico, Japan, usw.

Rechtsstandsrecherchen
im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes

Inhaberrecherchen
Mit einer Markenrecherche kann auch abgeklärt werden, über welche Markenrechte ein bestimmter Inhaber verfügt.

Markenüberwachungen
Sie erhalten in regelmäßigen Zeitabständen aktuelle Informationen zu den neuesten relevanten Markenanmeldungen und können rechtzeitig auf konkurrierende Anmeldungen reagieren.

Bitte beachten Sie, dass bei durchgeführten Markenrecherchen nicht nach anderen Namensrechten (z.B. Domain-Namen, Titelschutz oder Eintragungen im Handelsregister) gesucht wird.

Eigenrecherchen
unter Anleitung im Recherchesaal des PATON in CD-ROM-Datenbanken.

Außerdem halten wir für Sie u.a. bereit:

• Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamtes
• EU-Gemeinschaftsmarkenblatt
• WIPO Gazette of International Marks
• Klassifikation der Waren- und Dienstleistungen
• Klassifikation der Bildbestandteile von Marken
• Anmeldeformulare
• Merkblätter
• Kostenmerkblatt - Gebühren und Auslagen des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts

Die Bedeutung des Geschmacksmusters

Modernes Design spielt heute eine erhebliche, mitunter die entscheidende Rolle für den wirtschaftlichen Erfolg eines Produkts.

Nachdem funktionale Unterschiede zwischen Gebrauchsgegenständen selten und die Lebenszyklen von Produkten kürzer geworden sind, ist die optische Aufmachung häufig das einzige Unterscheidungsmerkmal. Form- und Farbgestaltung verbinden sich mit dem Gebrauchszweck zu einer funktionalen Einheit.

Die Wirtschaft setzt Produktdesign werbewirksam als Imageträger ein. Attraktive Farb- und Formgebung fasziniert, spricht emotional an und bindet den Verbraucher. Originelles Produktdesign ist heute ein Muss für Gebrauchsgüter und selbst für rein technische Geräte.

Das Geschmacksmuster ist das älteste gewerbliche Schutzrecht. Durch ein Geschmacksmuster wird die ästhetische Gestaltung eines Gegenstandes (Modell) oder einer Fläche (Muster) geschützt. Der Schutz gilt zunächst 5 Jahre und kann auf maximal 25 Jahre verlängert werden.

Weil das Deutsche Patent- und Markenamt die Neuheit und Eigenart Ihres Designs nicht überprüft, ist es empfehlenswert, vor einer Anmeldung den bestehenden Formenschatz zu recherchieren und sich hierbei auch über den Bestand eingetragener Geschmacksmuster zu informieren.

Brauchen Sie eine Recherche zu Geschmacksmustern?

• Gibt es für die geplante Form- und Farbgebung Ihres neuen Produktes schon ältere, zu beachtende Rechte?
• Welche Designs hat sich Ihre Konkurrenz-Firma schützen lassen?

Fragen wie diese klärt eine Geschmacksmuster-Recherche! Fordern Sie unseren Rechercheauftrag an!

Wir führen für Sie aus:

Auftragsrecherchen
zu deutschen Geschmacksmustern, EU-Gemeinschaftsgeschmacksmustern, international registrierten Geschmacksmustern u.a.

Rechtsstandsrecherchen
Wir recherchieren für Sie den aktuellen Verfahrensstand eines Geschmacksmusters im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Überwachungsrecherchen
Die Überwachungsrecherche bietet eine gute Möglichkeit, schnell und umfassend über die neuesten Anmeldungen der Konkurrenz informiert zu werden. Sie erhalten in regelmäßigen Zeitabständen aktuelle Informationen und können rechtzeitig auf konkurrierende Anmeldungen reagieren.

Wir senden Ihnen gern Auszüge von Geschmacksmustern (DE/EU/IR) per Post, Fax oder Email zu.

Neben den bibliographischen Daten enthalten die Auszüge eine Aufstellung der beanspruchten Klassen und eine Darstellung der Designs.

Eigenrecherchen
unter Anleitung im Recherchesaal des PATON.

Neben der Recherche im Geschmacksmusterblatt bieten wir Ihnen auch die Möglichkeit in einer sachlich sortierten Datenbank zu recherchieren. Neben der Suche nach Klassen oder Begriffen sind auch Veröffentlichungsdaten und Inhaber-Abfragen möglich.

Außerdem halten wir für Sie u.a. bereit:

• Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamtes
• EU-Gemeinschaftsmarkenblatt
• WIPO Gazette of International Marks
• Klassifikation der Waren- und Dienstleistungen
• Klassifikation der Bildbestandteile von Marken
• Anmeldeformulare
• Merkblätter
• Kostenmerkblatt - Gebühren und Auslagen des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts

Formulare zum Herunterladen für die Erteilung eines Rechercheauftrages

• Rechercheauftrag der Mitarbeiter und Studierenden der TU Ilmenau oder anderer Thüringer Hochschulen
• Rechercheauftrag der Wirtschaft
• Auftragsbedingungen des PATON für Recherchen
•  
• Einzelheiten zur Recherchestrategie - Recherche nach Marken
• Einzelheiten zur Bild-Marken-Überwachungsrecherche (SDI)
• Einzelheiten zur Wort-Marken-Überwachungsrecherche (SDI)
• Einzelheiten zur Recherchestrategie - Recherche nach Geschmacksmustern
• Einzelheiten zur Geschmacksmuster-Überwachungsrecherche (SDI)

Weitere Informationen

• Förderung im Rahmen des SIGNO-Projektes (bundesweit)
• Prospekt Geschmacksmuster-Recherchen
• Prospekt Marken-Recherchen