PATONseminar | Seminarbeschreibungen

Forum für Patenteinsteiger

Ziel
Ziel des Forums ist es, einen Überblick über das Patentwesen, über die Recherchemöglichkeiten in Patentdatenbanken und über die Fördermöglichkeiten für die Anmeldung von Patenten zu erhalten

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, die sich mit dem Patentwesen befassen wollen.

Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen und zur Recherche sind nicht erforderlich.

Inhalt

• Grundlagen zum Patentwesen, zur Patentdokumentation und zur Patentstrategie
• Grundlagen des Recherchierens in Patentdatenbanken (STN-Patentdatenbanken, kostenfreie Patentdatenbanken im WEB u.a.)
• Fördermöglichkeiten für Patentanmeldungen

Referenten
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON
Sabine Milde, TU Ilmenau, PATON

Einführung in das Patentwesen

Ziel
Ziel des Seminars ist es, die Grundbegriffe des Patentrechts und der Patentinformation kennen zu lernen und einen Überblick über das Patentdatenbankangebot zu bekommen.

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, die sich mit Schutzrechten befassen wollen.

Voraussetzung
Es sind keine Vorkenntnisse zum Patentwesen und zu Recherchen nötig.

Inhalt

• Gewerbliche Schutzrechtsarten
• Patentrecht und Patentverfahren
• Aufbau von Patentschriften
• Aufbau der Internationalen Patentklassifikation
• Einführung in die Patentrecherche
• Rechercheübungen in Online-Datenbanken

Referentin
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Regionale und internationale Patentsysteme

Ziel
Kenntnisse zu regionalen und internationalen Patentsystemen.

Zielgruppe
Personen aus dem Patentwesen, Patentrechercheure

Voraussetzung
Grundkenntnisse zum Patentwesen.

Inhalt

• Rechtsgrundlagen zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
• weitere regionale Patentübereinkommen (EAPÜ, OAPI, ARIPO)

Referent
Dr. Christoph Hoock, TU Ilmenau, PATON 

Rechtsstands- und Überwachungsrecherchen

Ziel
Sie kennen Möglichkeiten und Grenzen für Rechtsstands- und Überwachungsrecherchen in kostenfreien WEB-Quellen und die effizienten Möglichkeiten für diese Recherchearten in kostenpflichtigen Patentdatenbanken. Sie sind in der Lage Rechts- und Verfahrensstandsinformationen zu Patenten und Gebrauchsmustern zu interpretieren und bewerten.

Zielgruppe
Personen aus dem Patentwesen, Patentrechercheure

Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen und zur Patentrecherche.

Inhalt

• Typische Aufgabenstellungen für Rechtsstands- und Überwachungsrecherchen
• Quellen für Rechtsstandsinformationen der Patentämter (DPMA, EPA, USPTO)
• Möglichkeiten und Grenzen für Rechtsstands- und Überwachungsrecherchen in den kostenfreien Quellen
• Aufbereitete Rechtsstandsinformationen in kostenpflichtigen Quellen
• Manuelle und automatische Überwachungsrecherchen
• Erhöhung der Effizienz von Überwachungsrecherchen durch gezielte Anfragen
• Interpretation und Bewertung von Rechts- und Verfahrensstandsinformationen zu Patenten und Gebrauchsmustern anhand ausgewählter Beispiele.

Referenten
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON 
Sabine Milde, TU Ilmenau, PATON

Streichen und folgenden Text einfügen: Sie kennen Möglichkeiten und Grenzen für Rechtsstands- und Überwachungsrecherchen in kostenfreien WEB-Quellen und die effizienten Möglichkeiten für diese Recherchearten in kostenpflichtigen Patentdatenbanken. Sie sind in der Lage Rechts- und Verfahrensstandsinformationen zu Patenten und Gebrauchsmustern zu interpretieren und bewerten.

Patente zu Software und Geschäftsmethoden

Ziel
Sie kennen die Möglichkeiten des Patentschutzes für Software in Europa und USA. Sie können typische Kriterien anwenden, um patentfähige von nicht patentierbarer Software zu unterscheiden. Sie können Geschäftsmethoden in dieses System einordnen.

Zielgruppe
Softwareentwickler, Geschäftsführer und Entwicklungsleiter, Patentingenieure, Patentmanager

Voraussetzung
Basiswissen im Patentwesen, insbesondere zu allgemeinen Patentierungsvoraussetzungen

Inhalt

• allgemeine Patentierungsvoraussetzungen
• Gesetzliche Schranken der Patentierung von Datenverarbeitungsprogrammen
• Ziel und Regelungsgehalt der gesetzlichen Normen
• Allgemeine Patentierungsausschlüsse für bestimmte Formen geistiger Entwicklungsergebnisse
• Patentierungsausschluss für Software "als solche"
• Softwarepatente
• Technizität als weitere Schutzvoraussetzung
• Allgemeine Definition technischer Entwicklungen
• Technische und nicht technische Datenverarbeitungsprogramme
• Mindestvoraussetzungen für patentfähige Software
• Indizien für Patentfähigkeit
• Grenzen der Software-Patente
• Inhalte der Beschreibung von Software-Patenten
• Zweckmäßige Anspruchskategorien für Software-Patente
• Softwarepatente in Deutschland, Europa und den USA
• Patentierung von Geschäftsmethoden

Referent
Patentanwalt Christoph K. Engel | engel patentanwaltskanzlei, Suhl 

Recherchieren in STN-Datenbanken

Recherchesprache, Recherchestrategien, Rechercheumgebung

Ziel
Sie sind in der Lage, selbständig Recherchen in den Datenbanken von STN International mit der STN-Suchsprache durchzuführen.

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, die sich aus Literatur- und Patentdatenbanken von STN effizient Informationen beschaffen wollen.

Voraussetzung
Es sind keine Vorkenntnisse zur Recherche erforderlich.

Inhalt

• Einführung in die Fachinformation
• STN International, Überblick über die Datenbanken
• Datenbanktypen, Datenbankinhalte, Informationsquellen
• Zugang zu STN, Recherche-Software, Online-Recherchearbeitsplatz
• Die STN-Retrievalsprache
• Einführung
• Grundbefehle
• Verknüpfungen
• Anwendung bei Recherchen in den Datenbanken
• Die Vorbereitung und Durchführung einer Online-Recherche
• Online-Rechercheübungen

Referentin
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Einführung in die Patentrecherche

Ziel
Sie haben grundlegende Kenntnisse zum Patentwesen, zur Auswahl des Recherchemediums (kostenfreie / kostenpflichtige Online-Datenbanken) und zu Recherchearten in Patentdaten-banken.

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik

Voraussetzung
Windows Anwender-Kenntnisse

Inhalt

• Einführung in die Patentrecherche
• Die Internationale Patentklassifikation
• Einführung in die Patentrecherche
• Wichtige Informationsquellen für den Schutzrechtsbereich
• Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamts
• DEPATISNET, DPMA-Register
• Datenbanken des Europäischen Patentamts
• ESPACENET, Europäisches Patentregister
• Durchführung einer Patentrecherche
• Recherchearten
• Rechercheablauf
• Recherchebeispiele
• Online-Rechercheübungen

Referentin
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Recherchestrategien in Patentdatenbanken

Ziel
Sie kennen den Rechercheablauf und die grundlegenden Recherchearten in Patentdatenbanken.
Zielgruppe
Patentrechercheure, Patentingenieure / Patentmanager
Voraussetzung
Grundkenntnisse im Patentwesen und in der Recherche in Patentdatenbanken
Inhalt

• Einteilung der Patentdatenbanken (Inhalt, Aufbau, Kosten)
• Recherchemittel für professionelle Patentrecherchen
• WEB Browser Interface; Command Line Interface; Verknüpfungsmöglichkeiten, Trunkierungsmöglichkeiten; Anzeigen von Suchwortlisten; Thesauri, Deskriptoren, Standardisierung von Namen; Aufbereitete Textbestandteile; Speicherung von Fragen und Antworten; Familienbasierte Datenbanken; Dublettenermittlung, Sortieren, Relevanzranking und Sichten der Antworten; Verfeinerung / Erweiterung der Recherchestrategie
• Recherchestrategien für die grundlegenden Recherchearten
• Stichwortrecherchen, Klassifikationsrecherchen, strukturierte Sachrecherchen, Nummernrecherchen, Familienrecherchen, Namensrecherchen, Zitierungsrecherchen, Rechtsstandsrecherchen, Überwachungsrecherchen, Patentstatistiken, Volltextanzeige, Akteneinsicht
• Anlage der Recherche
• Erstellung eines Rechercheberichts
• Komplexe Patentrecherchen von der Entwicklung bis zur Vermarktung
• Der SIGNO-Recherchestandard: Dokumentation der Qualitätskriterien für Recherchen nach gewerblichen Schutzrechten
• Recherchebeispiele und Online-Rechercheübungen

Referentin
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Effiziente Recherche im Web

Ziel
Sie sind in der Lage, die Recherchemöglichkeiten des WWW effektiv zu nutzen, um sich relevante Wirtschafts- und Literaturinformationen zu beschaffen und zu bewerten.

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patent¬ingenieure / Patentmanager, Patentrechercheure

Voraussetzung
Grundkenntnisse im Patentwesen, Windows Anwender-Kenntnisse

Inhalt

• Effiziente Recherchen im WWW
• Optimale Nutzung von Suchmaschinen und Spezial-Suchdiensten sowie WEB 2.0 Angeboten u.a. Blogs, Feeds und Wikis für Informationsrecherchen im Web
• Online–Wirtschafts- und Fachliteraturdatenbanken - Recherchearten und Recherchedurchführung
• Recherchebeispiele
• Web-Quellen mit Wirtschafts-/ Literaturinformationen
• Firmen- und Produktinformationen
• Markt- und Branchendaten
• Wirtschaftspresse und News, Fachliteratur

Referent
Hans-Hermann Schwanecke, Infobroking, Dresden

Kann man Patente verstehen? Wie liest man Patente richtig?

Ziel
Sie können die wesentlichen Inhalte von Patentdokumenten schnell erfassen und die technischen Anweisungen erschließen. Sie haben einen erweiterten Kenntnisstand zum Patentwesen.

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure / Patentmanager, Patentrechercheure

Voraussetzung
Grundkenntnisse im Patentwesen sind wünschenswert

Inhalt
Wie liest man Patente richtig? Welche Wirkungen haben Patente?

• Patentdokumente als Informationsquelle
• Schnelles Erfassen der wesentlichen Inhalte
• Erschließen der technischen Anweisungen
• Nutzung der Querverweise auf andere Dokumente
• Patentdokumente als Stand der Technik
• Was steht einer späteren Patentanmeldung entgegen?
• Welches sind die nächstliegenden Dokumente?
• Was ist Neuheit?
• Wann liegt erfinderische Tätigkeit vor?
• Was heißt erfinderischer Schritt beim Gebrauchsmuster?
• Patente als Schutzrechte
• Schutzwirkungen des Patents
• Rechtsstand überprüfen
• Definition des Schutzbereichs
• Bedeutung der Patentansprüche
• Prüfung des Verletzungstatbestands
• Behandlung von äquivalenten Realisierungen
• Umgehungsmöglichkeiten
• Risiken der Schutzrechtsverletzung
• Angriffe auf Schutzrechte als Verteidigungsform
• Besonderheiten des Gebrauchsmusterschutzes

Referent
Patentanwalt Christoph Engel | engel patentanwaltskanzlei, Suhl

IP-Managementsysteme - Patente recherchieren, verteilen und verwalten

Ziel
Sie kennen die Eigenschaften von IP-Management¬systemen, die aktuell angeboten werden und sind in der Lage, Ihre Auswahl zu treffen. Zum Patentdaten¬informationssystem XPAT (Kramer & Hofmann) haben Sie vertiefte Kenntnisse und Erfahrungen.

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure / Patentmanager, Patentrechercheure

Voraussetzung
Grundkenntnisse im Patentwesen, Windows Anwender-Kenntnisse

Inhalt

• Eigenschaften und Bewertung von IP - Managementsystemen verschiedener Anbieter
• Archivieren der Patentrechercheergebnisse
• Ergänzen der Patentrecherche
• Verbreitung der Ergebnisse und Informationen im Unternehmen
• Verwaltung der Patente
• Das Patentdateninformationssystem XPAT (Kramer & Hofmann)
• Datenimport
• Professionelle Suchmöglichkeiten
• Integrierte Grabber
• Statistikmodul
• Automatische Patentüberwachung
• Dokumentenverteilung
• Vollschriftenarchiv
• Klassifikation und Kommentierung

Referent
Hans-Hermann Schwanecke, Infobroking Dresden
Claudia Kärst, PATON, TU Ilmenau

Erfindungen sind Schätze der Zukunft! Was sind sie wert?

Ziel
Sie können den Wert von Patenten bestimmen. Sie verwenden eine möglichst einfache, vergleichbare und zuverlässige Strategie.

Zielgruppe
Leiter und Mitarbeiter von Patentabteilungen und Patentverwertungsagenturen (PVA), Patentingenieure, Patentmanager, Geschäftsführer

Voraussetzung
Basiswissen im Patentwesen

Inhalt

• Welche Einsatzfälle für Patentbewertungen gibt es?
• Mit welchen Methoden werden bisher Patente bewertet?
• Das SIGNO-Gutachten Patentwert
• Bewertungskriterien
• Rechte
• Technologie
• Unternehmen
• Markt
• Wertpotenzial
• Beispiel

Referent
Wolfgang Müller, Leiter Steinbeis-Transferzentrum Infothek, Villingen-Schwenningen

Lizenzierung von Patenten und Technologien

Ziel
Kenntnisse über die Rechtsgrundlagen für die Lizenzierung von Patenten und Technologien sowie über die Vorgehensweise

Zielgruppe
Personen aus dem Patentwesen, Business Development sowie Technologie-Management

Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen

Inhalt

• Rechtsgrundlagen im Deutschen und im EU-Recht über Patent- und Technologielizenzen
• Die Gestaltung eines Lizenzvertrags
• Identifizierung von lizenzierbaren Technologien
• "Open Innovation" und Technologielizenzen
• Abfassung von Patentanmeldungen für ein Lizenzprojekt
• Field-of-Use" - Lizenzen
• Eintragung von Lizenzen im Ausland
• Übersicht über die steuerrechtliche Behandlung von Lizenzeinnahmen

Referent
Patentanwalt Dr. Robert Harrison, 24IP LAW GROUP, München

Patentmanagement im Unternehmen

Ziel
Vermittlung von Kenntnissen über unternehmensinterne Patentorganisation und organisatorische Abläufe der Schutzrechtsarbeit in Unternehmen und über unternehmerische Schutzrechtsstrategien - Auswahl, Anmeldung, Verfolgung, Verteidigung und Durchsetzung.

Zielgruppe
Mitarbeiter in Unternehmen, Organisationen usw., die mit technischen Innovationen und entsprechenden Schutzrechten laufend oder gelegentlich in Berührung sind; Patentfachleute, Patentingenieure / Patentmanager, Patentrechercheure

Voraussetzung
Kenntnisse zum Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentwesen

Inhalt

• Schutzrechtsstrategien: Schutzrechte im Vergleich zur Geheimhaltung bzw. Veröffentlichung; offensive - defensive Schutzrechtsstrategien
• Beispiele von Schutzrechts- und Anmeldestrategien mit Blick auf Einzelerfinder (freie Erfinder) sowie kleine und mittelständische Unternehmen; Kosten
• Organisation der Schutzrechtsarbeit in Unternehmen
• Interne bzw. externe Abwicklung der Schutzrechtsarbeit; externe Unterstützung durch Berater
• Strategische Schutzrechtsarbeit: Absicherung der Ergebnisse; Prüfung von Neuentwicklungen auf Freiheit von Drittrechten und Restrisiken
• Projektintegrierte strategische Schutzrechtsarbeit inkl. Abläufe dazu; Herstellung von Konkordanz zum Entwicklungs- und Vermarktungszeitpunkt
• Lizenzen als strategische Mittel der Schutzrechtsarbeit

Referent
Patentanwalt Rolf W. Einsele | MEISSNER BOLTE Patent- und Rechtsanwälte, München

Recherchieren in STN Patentdatenbanken

Ziel
Sie haben Kenntnisse zu Inhalten, Strukturen und Besonderheiten der STN-Patentdaten-banken. Sie sind in der Lage, mit der STN-Suchsprache Patentrecherchen in STN-Patentdatenbanken effektiv und mit guten Ergebnissen durchzuführen

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, die sich aus Patentdatenbanken von STN effizient Informationen beschaffen wollen.

Voraussetzung
Kenntnisse zur STN-Suchsprache

Inhalt

• Einteilung der STN-Patentdatenbanken nach Ländern bzw. Fachgebieten
• Arbeiten mit dem Leitfaden für STN-Patentdatenbanken
• Übersicht über die Suchmöglichkeiten in den Patentdatenbanken
• Die wichtigsten Informationen über den Aufbau der Patentdatenbanken (Hersteller, Inhalt, Dynamisierung, Aktualität)
• Recherchearten in den einzelnen Patentdatenbanken, Beispielrecherchen
• Vorbereitung und Durchführung der Patentrecherchen
• Online-Rechercheübungen

Referentin
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Marken - Rechtsgrundlagen und Recherchen

Ziel
Sie haben Kenntnisse zu Markenrecht und Markeninformation

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft, Technik und Marketing, Patentfachleute, Rechercheure

Voraussetzung
Es werden keine Vorkenntnisse zu Schutzrechten und zu Recherchen vorausgesetzt.

Inhalt

• Deutsche Nationale Marken
• Europäische Gemeinschaftsmarken
• Internationale Marken
• Übersicht über wichtige Markendatenbanken
• Kostenlose Recherchemöglichkeiten im Internet

Referentin
Sabine Milde, TU Ilmenau, PATON

Geschmackmuster - Rechtsgrundlagen und Recherchen

Ziel
Sie haben Kenntnisse zu Geschmacksmusterrecht und Geschmacksmusterinformation

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentfachleute, Patentrechercheure

Voraussetzung
Es werden keine Vorkenntnisse zu Schutzrechten und zu Recherchen vorausgesetzt.

Inhalt

• Deutsche Nationale Geschmacksmuster
• Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster
• Kostenlose Recherchemöglichkeiten im Internet

Referentin
Sabine Milde, PATON

Schutz von Entwicklungsergebnissen und Geschäftsgeheimnissen außerhalb der gewerblichen Schutzrechte

Ziel
Überblick über die Möglichkeiten eigene geistige Leistungen bzw. immaterielle Unternehmenswerte gegen die Nachahmung und Verwendung durch Dritte außerhalb der Gewerblichen Schutzrechte (Registerrechte) zu schützen und etwaige Eingriffe zu verfolgen.

Zielgruppe
Leiter im Bereich Entwicklung, Marketing oder Vertragswesen, Geschäftsführer von Unternehmen, Selbständige

Voraussetzung
Grundkenntnisse auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes und Vertragsrechts

Inhalt

• Gibt es einen umfassenden Schutz für Ideen?
• Typische Konstellationen mit Schutzbedürfnis : Konzepte für Werbekampagnen, Marketingstrategien, Softwareprogramme/(Computer)-Spiele, Marken- und Slogan-Entwürfe, neue Geschäfts- und Produktideen, Domainseiten
• Überblick über die klassischen Gewerblichen Schutzrechte
• Urheberrecht (UrhG)
• Das Werk
• Schutzvoraussetzungen
• Darstellung typischer Verletzungstatbestände an ausgewählten Fällen und deren Rechtsfolgen
• Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG)
• Überblick über den Regelungsgehalt des Wettbewerbsrechts
• Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz
• Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
• Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und dessen Rechtsfolgen
• Verteidigung der Rechte an einer "geschützten Idee"
• Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz und Klageverfahren unter Beachtung der Besonderheiten nach UrhG und UWG
• Maßnahmen der Beweissicherung der Inhaberschaft an einer Idee und deren Beweiskraft
• Das Problem des fehlenden Registers
• Praktische Maßnahmen zum Schutz von "Ideen"
• Die Geheimhaltungsvereinbarung sowie weitere Schutzmaßnahmen
• Das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen - Ein Ausflug ins Kartellrecht

Referentin
Rechtsanwältin Susann Reinhardt, engel patentanwaltskanzlei, Suhl

US-Patentrecht, US-Patentdatenbanken

Ziel
Sie haben Kenntnisse zu US-Patentrecht und US-Patentinformation

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentfachleute, Patentrechercheure

Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen, Kenntnisse zur STN-Suchsprache

Inhalt

• US-Patentrecht - Hintergrundinformationen für die Durchführung und Auswertung von Recherchen und für das Verstehen von US-Schriften
• Schutzrechtsarten
• Besonderheiten und Änderungen im US-Patentrecht
• Patentdatenbanken mit Informationen zu US
• Datenbanken der Patentämter (USPTO, esp@cenet, DEPATISnet)
• Datenbanken der Patentämter (USPTO, Espacenet, Depatisnet)
• STN-Datenbanken mit Patentinformation zu US (USPATFULL, USPAT2, USPATOLD, IFIPAT, IFICLS, INPADOCDB, INPAFAMDB, DWPI, CAplus)
• Dokumentenarten, Nummernformate, und Dokumentenbeispiele
• Besonderheiten bei Klassifikations-, Namens- und Rechtsstandsrecherchen
• Recherchebeispiele

Referenten
Sabine Milde, TU-Ilmenau, PATON
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

U.S. Patent Litigation - Ein Wegweiser für die Praxis

Ziel
Sie haben Kenntnisse über Kernfragen des US-Patentverletzungsprozesses (z.B. Kosten, Dauer, Verfahrensablauf, Schutzbereichsbestimmung, Schadensersatz). Sie kennen praktische Konsequenzen, die sich aus diesen amerikanischen Besonderheiten für Patentinhaber sowie diejenigen, die wegen Verletzung eines US- Patents angegriffen werden, ergeben.

Zielgruppe
Leiter sowie Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Gewerblicher Rechtsschutz, Patente, Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Darüber hinaus sind auch Personen aus dem Bereich Forschung & Lehre angesprochen.

Voraussetzung
Erste Grundkenntnisse zum Patentrecht

Inhalt

• Wie vermeidet man einen U.S.-Patentverletzungsprozess?
• Vorprozessuale Überlegungen (Kosten, Dauer, Verfahrensablauf, Rechtsmittel)
• Das Verletzungsverfahren: Simultane Bewertung von Nichtigkeit und Verletzung
• Die Bestimmung des Schutzbereichs eines US-Patents
• Was kostet eine Patentverletzung in den USA - mit welchen Schadensersatzansprüchen ist zu rechnen und wer bestimmt die Schadenshöhe?
• Das U.S. Discovery-Verfahren (insbesondere e-Discovery): Sachliche und territoriale Reichweite
• Der U.S.-Patentverletzungsprozess als strategisches Mittel

Referent
Rechtsanwalt Dr. Tobias Wuttke | MEISSNER BOLTE Patent- und Rechtsanwälte, München

Ostasiatische Patentpublikationen - Herausforderung für Datenbankanbieter und Rechercheure

Ziel
Sie kennen Quellen ostasiatischer Patentinformation bezüglich Qualität und Quantität und kennen Strategien für die professionelle Nutzung des Online-Dienstes STN-International mit Mehrwertdatenbanken und komfortablen Recherchemitteln, um effiziente Rechercheergebnisse zu erzielen.

Zielgruppe
Patentrechercheure, Patentingenieure / Patentmanager

Voraussetzung
Erste Grundkenntnisse zum Patentrecht

Inhalt

• Herausforderungen an Datenbankhersteller und Rechercheure
• Japan, China, Korea, Taiwan, Hong Kong, Singapore: Schutzrechtsarten, Abdeckung, Aktualität
• INPADOCDB/INPAFAMDB, WPINDEX/WPIFV, CAplus, JAPIO, KOREAPAT
• Text-, Klassifikations-, Nummern- und Namensrecherchen
• Recherchestrategien in Mehrwertdatenbanken

Referentin
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Ostasien - Japan, China, Korea Patentrecht/Patentinformation*

Ziel
Sie haben Kenntnisse zu Patentrecht und Patentinformation in Japan, China und Korea. Sie kennen die Informationsangebote zu ostasiatischen Schutzrechten der jeweiligen Patentämter und der kostenfreien WEB-Datenbanken DEPATISNET und ESPACENET.
Zielgruppe
Patentingenieure / Patentmanager, Patentrechercheure
Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen

Inhalt

• Einführung und Hintergrundinformation
• Wachsende Bedeutung der Patentinformation aus dem ostasiatischen Raum?
• Patentrecht und Patentinformation - Japan, China, Korea
• Einige Fakten zum Patentsystem
• Schutzrechtsarten
• Merkmale im Erteilungsverfahren
• Besonderheiten der Patentdokumentation
• Lesen der ersten Seite eines Patentdokuments
• Informationsangebote (Datenbanken, Volltexte, Übersetzungen, Rechtsstände, jp. FI- und F-Terms)
• Recherchebeispiele
• Patentwesen in Taiwan, Hong Kong und Singapore; kurze Einführung
• Recherchieren nach ostasiatischen Schutzrechten in ESPACENET und DEPATISNET

Referenten
Irene Schellner, Europäisches Patentamt, Wien
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Patentrecht Pharma

Ziel
Sie haben Kenntnisse zum Thema Patentrecht Pharma.
Zielgruppe
Rechercheure und Mitarbeiter aus dem Life Science Bereich (v.a. Chemie, Biotech und Pharma) sowie Patentanwaltskanzleien
Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen

Inhalt

• Patentrechtliche Grundlagen
• Neuigkeiten
• Strategische Möglichkeiten für die Pharmaindustrie
• Patentverletzungsprozesse

Referent
Patentanwalt Dr. Stephan Held | MEISSNER BOLTE Patent- und Rechtsanwälte München

Schutzzertifikate - Grundlagen und Recherchen

Ziel
Kenntnisse zu Schutzzertifikaten (SPC, Supplementary Protection Certificates), Berechnung von Patentabläufen (inkl. Verlängerungen) und Recherchen zu SPCs
Zielgruppe
Rechercheure und Mitarbeiter aus dem Life Science Bereich (v.a. Chemie, Biotech und Pharma) sowie Patentanwaltskanzleien
Voraussetzung
Vorkenntnisse zu Patentrecht und Patentinformation

Inhalt

• Schutzzertifikate
• Ermittlung der Rechtsstandsdaten bei Schutzzertifikaten - Möglichkeiten und Probleme
• Online-Übungen

Referent
Dr. Christoph Hoock, TU Ilmenau, PATON

Patentstrategien in Pharmafirmen, Rechtsstandsinformationen in STN-Datenbanken

Ziel
Vertiefung der Kenntnisse zum Thema Patentwesen im Pharmabereich.
Zielgruppe
Rechercheure und Mitarbeiter aus dem Life Science Bereich (v.a. Chemie, Biotech und Pharma) sowie Patentanwaltskanzleien
Voraussetzung
Rechercheure und Mitarbeiter aus dem Life Science Bereich (v.a. Chemie, Biotech und Pharma) sowie Patentanwaltskanzleien

Inhalt

• Patentstrategien in Pharmafirmen
• Anmeldestrategien
• Portfoliomanagement
• Lifecycle management
• Rechtsstandsinformationen in STN-Datenbanken für den Pharmabereich
• Rechtsstandsinformationen in INPADOCDB/INPAFAMDB, IFIPAT, IFICLS, IMSPATENTS
• Recherchen und Überwachungen

Referenten
Dr. Christoph Hoock, TU Ilmenau, PATON
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Pharmarecherchen in Chemical Abstracts

Ziel
Sie sind mit den Such- und Anzeige-Feldern der Datenbanken CAplus und Registry vertraut, so dass Sie mittels chemischer Namen und chemischer Formeln Substanzen in Registry aufspüren können. Sie sind in der Lage, Literaturstellen und Patente in CAplus zu finden.

Zielgruppe
Rechercheure, die keine oder nur geringe Erfahrungen mit der Suche nach chemierelevanter Literatur haben

Voraussetzung
Kenntnisse zur STN-Suchsprache

Inhalt

• Aufbau und Struktur der Datenbank REGISTRY
• Suche mit chemischen Namen und Molekularformeln
• Literatur in CAplus
• Keyword-Suche
• Einschränkung der Ergebnisse durch Anwendung von Operatoren, Zeitrahmen, Cooperate Source etc.
• Einführung in den CA-Thesaurus
• Online-Übungen

Referentin
Dr. Hanka Haber | FIZ Karlsruhe

Recherchieren mit Patentklassifikationen bei STN

Ziel
Das Ziel des Seminars ist eine Verbesserung der Suchergebnisse durch die Nutzung der Patentklassifikationen.

Zielgruppe
Personen, die Patentrecherchen durchführen

Voraussetzung
Vorausgesetzt werden grundlegende Kenntnisse im Patentwesen sowie ausreichende Kenntnisse beim Recherchieren in STN-Datenbanken

Inhalt
Das Seminar beinhaltet eine umfassende Information über die verschiedenen Patentklassifikationen (IPC, US Klassifikation, F-Terms sowie ECLA) unter Berücksichtigung der IPC 8 Reform und deren Umsetzung in den STN Patentdatenbanken mit neuen Such- und Analysemöglichkeiten.

Referentin
Renate Hedderich, FIZ Karlsruhe

INPADOCDB /INPAFAMDB

Ziel
Dieses Seminar vermittelt Ihnen einen Überblick über die Inhalte und Suchmöglichkeiten von INPADOCDB und INPAFAMDB bei STN International

Zielgruppe
Dieses Seminar richtet sich an STN-Nutzer, die schon über grundlegende Vorkenntnisse im Recherchieren und über Basiskenntnisse im Patentwesen verfügen.

Voraussetzung
Für die Teilnahme an diesem Seminar sind Grundkenntnisse der STN-Suchsprache notwendig

Inhalt
Sie erfahren alles über den Aufbau der beiden Datenbanken INPADOCDB und INPAFAMDB, wie die Dokumente strukturiert sind und wie man nach folgenden Kriterien sucht:

• Texten (Titel und Abstrakts)
• Patentklassifikationen (IPC, Europäische Klassifikationen ECLA, ICO, IDT - und nationale Klassifikationen)
• Erfinder- und Anmeldernamen
• Anmelde-, Publikations-, und Prioritätsnummern, Länderangaben, Datumsangaben
• Patentfamilien
• Rechtsstandsangaben

Im Detail werden die Überwachungs-Möglichkeiten nach Rechtsständen und Patentfamilien behandelt.

Referentin
Renate Hedderich, FIZ Karlsruhe

Patentfamilien - Rechtsgrundlagen und Recherchen

Ziel
Sie haben Kenntnisse zu internationalen Patentfamilien, zu nationalen Patentfamilien in DE und US und zur Patentfamilienrecherche

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentfachleute, Patentrechercheure

Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen, Kenntnisse zur STN-Suchsprache

Inhalt

• Ausgewählte Datenbanken mit Familieninformation
• INPADOCDB/INPAFAMDB, DWPI, CAplus, IMSPATENTS, PATDPA, IFIPAT, USPATFULL, Esp@cenet, Depatisnet
• Internationale Patentfamilien
• Konventionelle Patentfamilien
• Nichtkonventionelle Patentfamilien
• Fachliche Patentfamilien
• Nationale Patentfamilien
• DE (innere Priorität, Zusatzpatent, Teilung, Ausscheidung, Abzweigung)
• US (Continuation, Continuation in Part, Reissue, Re-examination, Division, Provisional Application)
• Der Familienbegriff in den Datenbanken
• Recherche nach vollständigen Patentfamilien in STN-Datenbanken
• Familienrecherchen in Esp@cenet und Depatisnet
• Rechercheübungen

Referenten
Sabine Milde, TU Ilmenau, PATON
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

SDIs - Manuelle und automatische Überwachungen in STN-Datenbanken

Ziel
Ziel des Seminars ist es, Sicherheit bei der Einrichtung von Überwachungsrecherchen (SDIs) in STN-Datenbanken zu erlangen. Es wird sowohl auf die Formulierung von Rechercheabfragen für Fachgebiets-, Firmen- und Rechtsstandsüberwachungen wie auch auf die technischen Möglichkeiten bei STN eingegangen. Schwerpunkt liegt bei den Datenbanken INPADOCDB / INPAFAMDB, WPINDEX, CAPLUS.

Zielgruppe
Rechercheure, die gleiche Suchabfragen in Abständen wiederholen

Voraussetzung
Kenntnisse zur STN-Suchsprache

Inhalt

• Grundlagen der Überwachungsrecherchen
• Umgang mit manuellen Überwachungen
• Einrichtung automatischer Überwachungen
• Wahl der Update-Codes
• Gleichzeitige Überwachung über mehrere Datenbanken
• Änderung bestehender SDIs
• Aufsetzen von Patentfamilien-SDIs
• Überwachung chemischer Substanzen über SMARTracker

Referentin
Renate Hedderich, FIZ Karlsruhe

Patentstrategien im Unternehmen

Ziel
Kenntnisse über Schutzrechts- und Anmeldestrategien

Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure / Patentmanager, Patentrechercheure

Voraussetzung
Kenntnisse zum Patentwesen

Inhalt

• Vorteile von Schutzrechten im Vergleich zur Geheimhaltung von Know-how
• Welche Schutzrechtsarten (einschließlich Marken) sind für bestimmte Gegenstände, Produkte und/oder Verfahren sowie Software und Geschäftsmethoden möglich und optimal und wie ergänzen sich die einzelnen Rechte?
• Zeitlicher Ablauf der Anmeldung und Eintragung von Schutzrechten; Herstellung von Konkordanz zum Entwicklungs- und Vermarktungszeitraum
• Beispiele von Schutzrechts- und Anmeldestrategien mit Blick auf Einzelerfinder (freie Erfinder) sowie kleine und mittelständische Unternehmen einschließlich Erläuterung der anfallenden Kosten
• Lizenzen als schutzrechtsstrategische Mittel

Referent
Patentanwalt Volkmar Kruspig | MEISSNER BOLTE Patent- und Rechtsanwälte München/Gera

Arbeitnehmererfindungen - Rechte und Vergütungen

Ziel
Das Ziel des Seminars besteht darin, einen Überblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen zu vermitteln und Hinweise zur Ermittlung der angemessenen Erfindervergütung zu geben.

Zielgruppe
Das Seminar richtet sich an Leiter und Mitarbeiter von Patentabteilungen von Unternehmen sowie an Patent- und Rechtsanwälte, die mit Arbeitnehmererfindungen in ihrer beruflichen Praxis konfrontiert werden.

Voraussetzung
Vorkenntnisse zum Arbeitnehmererfindungsrecht sind nicht erforderlich.

Inhalt

• Die Zuordnung der Erfindungsrechte (Erfinderprinzip - Recht am Arbeitsergebnis)
• Das Zuordnungsverfahren (Meldung, Inanspruchnahme)
• Der Anspruch auf Erfindervergütung dem Grunde nach
• Der Erfindungswert (innerbetriebliche Benutzung, Lizenzeinnahmen, Verkauf der Erfindung, Lizenzaustauschverträge, Sperrpatente, Vorratspatente, unausgenutzte Verwertungsmöglichkeiten, Gebrauchsmuster)
• Anteilsfaktor
• Miterfinderanteil
• Die rechnerische Ermittlung der Vergütung
• Feststellung oder Festsetzung der Vergütung
• Der Anspruch auf Auskunftserteilung bzw. Rechnungslegung
• Unabdingbarkeit, Unbilligkeit, Neuregelung der Vergütung bei wesentlich geänderten Umständen
• Erfindungen an Hochschulen
• Schiedsstellenverfahren, Gerichtliches Verfahren
• Die Reform des ArbEG durch Art. 7 PatRModG

Referent
Dr. Ulrich Himmelmann, Ltd. Regierungsdirektor, Vorsitzender der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt, München

Grundlagen der Patentanalyse

Ziel
Grundlegende Kenntnisse über Möglichkeiten und Zielstellungen von Fachgebiets-, Firmen-, Erfinder- und Zitierungsanalysen.

Zielgruppe
Personen aus Marketing, Wissenschaft und Technik, Patentfachleute, die sich aus der Patent- und Fachinformation aussagekräftige Fakten und Hinweise erarbeiten wollen.

Voraussetzung
Kenntnisse zu Messenger und zu den STN-Patentdatenbanken sind nützlich aber nicht unbedingt erforderlich.

Inhalt

• Kerninformation als Analyseziel
• Anforderungen an Patentanalysen aus unternehmerischer Sicht
• Anforderungen an die Dokumentenbasis für Patentanalysen
• Indikatoren zur Nutzung in Patentanalysen
• Patentindikatoren als Bewertungsgrößen
• Zeitabhängigkeit und Austauschbarkeit
• Durchführung von Patentanalysen
• Kostenreduzierte Analysen

Referent
Adam Bartkowski, TU Ilmenau, PATON

Patentstatistik mit STN-Datenbanken

Ziel
Sie sind in der Lage, mit den Möglichkeiten bei STN (Suchsprache und STN Express) Patentstatistiken zu erstellen.

Zielgruppe
Patentrechercheure

Voraussetzung
Kenntnisse der STN-Suchsprache und der STN-Patentdatenbanken

Inhalt

• Ermittlung einer repräsentativen Stichprobe für die Analyse
• Fortschreibungskonzepte in Patentdatenbanken
• Namensrecherchen und Recherchen nach Patentklassifikation
• Möglichkeiten für die Analyse bei STN
• Die Kommandos SELECT, ANALYZE und TABULATE
• ANALYZE PLUS bei STN Express 8.3 (Ein-Feld-Analyse, Zwei-Feld-Analyse)
• Bestimmte Statistikprobleme, Auswahl geeigneter Felder
• Zeitreihen
• Erfinder- und Anmelderstatistik
• Länderstatistik
• Fachgebietsstatistik
• Häufige patentstatistische Analysen
• Marktanalyse
• Konkurrenzanalyse
• Einführung in STNAnaVist
• Beispielrecherchen, Online-Übungen

Referentin
Elke Thomä, TU Ilmenau, PATON

Markt- und Konkurrenzanalysen mit Online-Datenbanken

Ziel
Sie sind in der Lage, sich relevante Daten und Informationen für die Markt- und Konkurrenzanalyse zu beschaffen und zu bewerten.

Zielgruppe
Rechercheure, Markt- und Produktforscher, Manager sowie Spezialisten von KMU und größerer Unternehmen, die mit der Markt- und Konkurrenzbeobachtung betraut sind.

Voraussetzung
Kenntnisse zu Recherchen in Patent- und Wirtschaftsdatenbanken sind wünschenswert.

Inhalt

• Markt- und Konkurrenzanalysen
• Arten und Typen, Strukturierung und Zusammenhänge
• Identifizierung der Wettbewerber
• Informationsfelder und Informationsquellen
• Web-Angebote und Online-Datenbanken als Informationsquellen
• Ausgewählte kostenfreie und kostenpflichtige Online-Angebote: Firmen- und Produktinformationen, Markt- und Branchendaten, Presse und News, Fach- und Patentliteratur, Marken
• Inhalte und Auswahl, Nutzen und Grenzen
• Werkzeuge für die Überwachung und Analyse
• Vorgehensweisen beim Recherchieren anhand von Fallbeispielen
• Informationsrecherchen zur Erstellung von Wettbewerberprofilen
• Recherchen zur Informationsgewinnung für die Marktanalyse

Referent
Hans-Hermann Schwanecke, Infobroking Dresden

Möglichkeiten und Grenzen des Patentschutzes für Software und Geschäftsmethoden in Europa und den USA

Ziel
Sie kennen die Möglichkeiten des Patentschutzes für Software in Europa und USA. Sie können typische Kriterien anwenden, um patentfähige von nicht patentierbarer Software zu unterscheiden. Sie können Geschäftsmethoden in dieses System einordnen.

Zielgruppe
Softwareentwickler, Geschäftsführer und Entwicklungsleiter, Patentingenieure, Patentmanager

Voraussetzung
Basiswissen im Patentwesen, insbesondere zu allgemeinen Patentierungsvoraussetzungen.

Inhalt

• allgemeine Patentierungsvoraussetzungen
• Gesetzliche Schranken der Patentierung von Datenverarbeitungsprogrammen
• Ziel und Regelungsgehalt der gesetzlichen Normen
• Allgemeine Patentierungsausschlüsse für bestimmte Formen geistiger Entwicklungsergebnisse
• Patentierungsausschluss für Software "als solche"
• Softwarepatente
• Technizität als weitere Schutzvoraussetzung
• Allgemeine Definition technischer Entwicklungen
• Technische und nicht technische Datenverarbeitungsprogramme
• Mindestvoraussetzungen für patentfähige Software
• Indizien für Patentfähigkeit
• Grenzen der Software-Patente
• Inhalte der Beschreibung von Software-Patenten
• Zweckmäßige Anspruchskategorien für Software-Patente
• Softwarepatente in Deutschland, Europa und den USA
• Patentierung von Geschäftsmethoden

Referent
Patentanwalt Christoph K. Engel, engel patentanwaltskanzlei, Suhl